Planungs­dokumente: 11. Änderung Flächennutzungsplan (Bereich Grüner Weg)

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Inhaltsverzeichnis

Begründung

1. Aufstellungsbeschluss und Planungsanlass

Die Stadtverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung vom 23.10.2019 beschlossen, einen Bebauungsplan „Grüner Weg“ zur Schaffung von Planungsrecht für ein Allgemeines Wohngebiet aufzustellen.

Im Zusammenhang mit der Aufstellung des Bebauungsplanes ist auch die Änderung des Flächennutzungsplanes im Parallelverfahren erforderlich.

Die Plangebietsfläche ist im rechtswirksamen Flächennutzungsplan der Stadt Finsterwalde als Grünfläche mit der Zweckbestimmung Dauerkleingärten dargestellt.

Nördlich und südlich des Plangebiets besteht bereits Planungsrecht durch Bebauungspläne bzw. befinden sich diese im Verfahren.

Im rechtswirksamen Flächennutzungsplan grenzt südlich des Plangebiets größtenteils Wohnbaufläche und nördlich Gewerbefläche an.

Wird nunmehr im Bebauungsplan „Grüner Weg“ ein Allgemeines Wohngebiet festgesetzt, muss für diesen Bereich im Flächennutzungsplan parallel Wohnbaufläche dargestellt werden.

2. Rechtsgrundlagen

  • Baugesetzbuch in der Fassung der Bekanntmachung vom 3. November 2017 (BGBI. I S.3634), zuletzt geändert durch Artikel 2 des Gesetzes vom 08.08.2020 (BGBI. I.S. 1728)

  • Baunutzungsverordnung (BauNVO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 21. November 2017

  • Verordnung über die Ausarbeitung der Bauleitpläne und die Darstellung des Planinhaltes Planzeichenverordnung 1990 - PlanZV 90 vom 18.12.1990 (BGBI. 1991 I. S. 58), zuletzt geändert durch Artikel 3 des Gesetzes vom 04.05.2017, (BGBl. 2017 I. S. 1057)

  • Gesetz über Naturschutz und Landschaftspflege (Bundesnaturschutzgesetz - BNatSchG) vom 29. Juli 2009 (BGBl. I Nr. 51 S. 2542), zuletzt geändert durch Artikel 290der Verordnung vom 19. Juni 2020 (BGBl I S. 1328)

  • Brandenburgisches Ausführungsgesetz zum Bundesnaturschutzgesetz (Brandenburgisches Naturschutzausführungsgesetz – BbgNatSchAG) vom 21.01.2013 (GVBl.I/13, [Nr. 03], zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 25.09.2020 (GVBl. I/20 [Nr. 28])

3. Lage und Größe des Plangebietes

Das Plangebiet umfasst eine Fläche von 0,65 ha.

Der Geltungsbereich wird durch angrenzende Straßen im Norden und Westen gefasst und liegt westlich des Stadtzentrums in Finsterwalde. Im rechtswirksamen Flächennutzungsplan der Stadt Finsterwalde ist die Fläche als Grünfläche mit der Zweckbestimmung Dauerkleingärten dargestellt.

Quelle: Auszug aus der Liegenschaftskarte – Rechtsinhaber: Land Brandenburg

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