Nutzungsbedingungen

Als Bürger*in erkläre ich mit meiner Registrierung mein Einverständnis, dass meine personenbezogenenDaten ausschließlich zum Zweck der Teilnahme an Beteiligungsverfahren der jeweiligen Kommune alsVerfahrensträger verarbeitet werden. Eine Weitergabe der personenbezogenen Daten an Dritte ist nurunter Einhaltung der gesetzlichen Vorschriften zum Datenschutz, der Erklärung zum Datenschutz oder anonymisiert gestattet.

Als Kommune erkläre ich mit meiner Registrierung mein Einverständnis, dass die DEMOS E-PartizipationGmbH als Verantwortliche für den technischen Betrieb personenbezogene Daten für die Durchführung vonBeteiligungsverfahren auf dieser Internetplattform erhebt und diese direkt an die Kommune alsVerfahrensträger übermittelt. Eine Verarbeitung sowie Weitergabe der personenbezogenen Daten erfolgtnur im Rahmen der Beteiligung im Bauleitplanverfahren bzw. zur Freischaltung der Kommune alsVerfahrenträger durch das Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung. Die Verarbeitung undWeitergabe erfolgt ausschließlich unter Einhaltung der gesetzlichen Vorschriften zum Datenschutz,der Erklärung zum Datenschutz oder anonymisiert. Als Kommune darf ich diese Plattform erst dann zurDurchführung von Beteiligungsverfahren nutzen, wenn alle erforderlichen Angaben (z.B. kommunaleDatenschutzverantwortliche, Ansprechpartner für Beteiligungsverfahren usw.) nach der Registrierungeingepflegt wurden.

Als Träger öffentlicher Belange (TöB), Nachbargemeinde und Planungsbüroerkläre ich mit meiner Registrierung mein Einverständnis, dass die DEMOS E-Partizipation GmbH alsVerantwortliche für den technischen Betrieb personenbezogene Daten für die Durchführung vonBeteiligungsverfahren auf dieser Internetplattform erhebt. Eine Verarbeitung sowie Weitergabe derpersonenbezogenen Daten erfolgt nur im Rahmen der Beteiligung im Bauleitplanverfahren bzw. zurFreischaltung der Organisation durch das Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung. DieVerarbeitung und Weitergabe erfolgt ausschließlich unter Einhaltung der gesetzlichen Vorschriftenzum Datenschutz, der Erklärung zum Datenschutz oder oder anonymisiert.Als Träger öffentlicher Belange, Nachbargemeinde und Planungsbüro darf ich diese Plattform erstnutzen, wenn alle erforderlichen Angaben meiner Organisation (z.B. Ansprechpartner usw.) nach derRegistrierung eingepflegt wurden.

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