Planungs­dokumente: 11. Änderung Flächennutzungsplan (Bereich Grüner Weg)

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Inhaltsverzeichnis

Begründung

6. Umweltbericht

6.1 Einleitung

Das Baugesetzbuch wurde mit der Fassung vom 04.05.2017 Artikel 1 Gesetz zur Umsetzung der Richtlinien 2014/52/EU im Städtebaurecht und zur Stärkung des neuen Zusammenlebens in der Stadt, BGBI 1057 am 13.05.2017 verkündet und an die genannten Richtlinien angepasst. In der Anlage 1 der Änderungen des Baugesetzbuches wurde der Umweltbericht gemäß § 2 Abs. 4 und § 2a Satz 2 Nr. 2 BauGB geändert und ergänzt. Gemäß § 2 BauGB legt die Gemeinde mit den Behörden (§ 4 Abs. 1 BauGB) fest, in welchem Umfang und Detaillierungsgrad die Ermittlung der Belange für die Abwägung erforderlich ist. Dieses Vorgehen wird Scoping genannt. Die Behörden wurden im Rahmen einer frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange von der Planung und den beabsichtigten Untersuchungen unterrichtet und zur Äußerung im Hinblick auf Umfang und Detaillierungsgrad der Umweltprüfung aufgefordert. Die in diesem Rahmen eingegangenen Anregungen werden zur Kenntnis genommen bzw. im weiteren Verfahren berücksichtigt.

Die europarechtlich geforderte Umweltprüfung ist einheitlich für grundsätzlich alle Bauleitpläne vorgesehen (Ausnahme: die vom vereinfachten Verfahren nach § 13 erfassten Planungen und die Bebauungspläne der Innenentwicklung nach § 13a BauGB sowie die Bebauungspläne mit Einbeziehung von Außenbereichsflächen in das beschleunigte Verfahren nach § 13b).
Nach diesen Grundsätzen ist die Umweltprüfung in die Vorschriften der Bauleitplanung integriert. Dies ist möglich, weil das geltende Recht mit dem Erfordernis des Abwägungsgebots zum Ermitteln und Bewerten der von der Planung berührten Umweltbelange, mit der mehrstufigen Bürgerbeteiligung und der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange sowie der Erläuterung und der Begründung der Bauleitpläne wesentliche Elemente dessen enthält, was die Umweltprüfung verlangt.

Die durch den Bebauungsplan getroffenen Festsetzungen stellen gemäß § 14 Bundesnaturschutzgesetz (BNatSchG) einen Eingriff in Natur und Landschaft dar. Gemäß § 2 Abs. 4 BauGB wird für die Belange des Umweltschutzes nach § 1 Abs. 6 Nr. 7 BauGB und § 1a BauGB eine Umweltprüfung durchgeführt, in der die voraussichtlichen erheblichen Umweltauswirkungen ermittelt und in einem Umweltbericht beschrieben und bewertet werden. Der Umweltbericht besteht aus den in § 2 Abs. 4 BauGB und den §§ 2a 4c BauGB – Anlage 1 dargestellten Punkten, die nachfolgend beschrieben und bewertet werden.

6.1.1 Kurzdarstellung der wichtigsten Ziele und Inhalte des Bauleitplans

Der rechtwirksame Flächennutzungsplan stellt im Geltungsbereich derzeit Flächen für Dauerkleingärten dar, sodass eine notwendige Entwicklung aus dem Flächennutzungsplan gemäß § 8 Abs. 2 BauGB aktuell nicht gegeben ist. Um eine planrechtliche Voraussetzung für die Entwicklung von Wohnbaufläche zu schaffen, wird eine Änderung des Flächennutzungsplans erforderlich. Die 11. Flächennutzungsplanänderung wird im Parallelverfahren zum Bebauungsplan „Grüner Weg“ durchgeführt.

Der wesentliche Inhalt der 11. Änderung des FNP umfasst die Darstellung einer neuen Wohnbaufläche. Ziel ist es eine Wohnbaufläche für die Nutzung von Wohnbebauung zu schaffen und an vorhandene Wohnbaufläche anzuschließen.

Die Gesamtfläche des Geltungsbereichs der 11. Flächennutzungsplanänderung umfasst 6.482 m².