Planungsdokumente: Neuaufstellung des Flächennutzungsplans für die Gemeinde Steinhöfel
Begründung
2.1. Stand der Flächennutzungsplanung
Derzeit existieren für zehn der zwölf Ortsteile der Gemeinde Steinhöfel Flächennutzungspläne. Die Ortsteile Jänickendorf und Neuendorf im Sande verfügen derzeit über keine rechtswirksamen Flächennutzungspläne. Fertig gestellte sowie laufende FNP-Änderungen werden in die Neuaufstellung integriert.
Tabelle 2: Stand der Flächennutzungsplanung
| Ortsteil | Stand des FNP | Änderungen |
| Arensdorf | Genehmigung vom 18.04.2000 | 1. Änderung „Klimapark Steinhöfel, OT Arensdorf" (Beschluss: 05.03.2024; Genehmigung ausstehend) |
| Beerfelde | Genehmigung vom 09.06.2000 | 1. Änderung „BPL Windpark Beerfelde–Buchholz Nr. 35“ (FNP-Änderungsverfahren wurde eingeleitet; Aufstellung dann nach § 8 Abs. 4 BauGB; Satzungsbeschluss: 05.03.2024; Genehmigung ausstehend) |
| Buchholz | Genehmigung vom 18.04.2000 |
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| Demnitz | Genehmigung vom 18.04.2000 | 1. Änderung „Klimapark Steinhöfel, OT Demnitz" (Beschluss: 21.06.2023; Genehmigung ausstehend) |
| Hasenfelde | Genehmigung vom 18.04.2000 | 1. Änderung „Klimapark Steinhöfel, OT Hasenfelde" (Beschluss: 21.06.2023; Genehmigung ausstehend) |
| Heinersdorf | Genehmigung vom 07.09.2000 | 1. Änderung „Klimapark Steinhöfel, OT Heinersdorf" (Beschluss: 21.06.2023; Genehmigung ausstehend) |
| Jänickendorf | Kein rechtswirksamer FNP vorhanden | -- |
| Neuendorf im Sande | Kein rechtswirksamer FNP vorhanden | -- |
| Schönfelde / Gölsdorf | Genehmigung vom 07.09.2000 |
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| Steinhöfel | 10.09.2000 |
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| Tempelberg | 12.09.2000 | 1. Änderung „Klimapark Steinhöfel, OT Tempelberg" (21.06.2023 – Satzungsbeschluss; Genehmigung ausstehend) |
2.2. Verfahrensablauf
Grundsätzlich hat die Gemeinde bei der Planung die öffentlichen und privaten Belange gegeneinander und untereinander gerecht abzuwägen. Demzufolge sind im Laufe des Verfahrens zur Aufstellung des Flächennutzungsplans Änderungen möglich.
Übersicht über die wesentlichen Verfahrensschritte:
Aufstellungsbeschluss 12.10.2022
Ortsspaziergänge 12.02.2024, 14.02.2024, 15.02.2024
Beschluss Billigung Vorentwurf _________
Beteiligung Raumordnung / Landesplanung (§ 1 (4) BauGB) _________
Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung (§ 3 (1) BauGB) _________ - _________
Frühzeitige Beteiligung der Behörden und TÖB (§ 4 (1) BauGB) mit Schreiben vom _________
Beschluss Billigung 1. Entwurf _________
Öffentlichkeitsbeteiligung (§ 3 (2) BauGB) zum 1. Entwurf _________ - _________
Beteiligung der Behörden und TÖB (§ 4 (2) BauGB) zum 1. Entwurf mit Schreiben vom _________
Abwägungsbeschluss _________
Feststellungsbeschluss _________
Aufstellungsbeschluss
Der Beschluss über die Einleitung eines Bauleitplanverfahrens zur Aufstellung des gesamtgemeindlichen Flächennutzungsplans für die Gemeinde Steinhöfel wurde in der Sitzung am 12.10.2022 gefasst (48/2022). Der Aufstellungsbeschluss wurde im Amtsblatt Nr. 347 für das Amt Odervorland am 01.12.2022 ortsüblich bekannt gemacht.
FNP-Arbeitsgruppe
Die Gemeindevertretung der Gemeinde Steinhöfel hat am 11.12.2023 die Einberufung einer Arbeitsgruppe für die Aufstellung des gesamtgemeindlichen Flächennutzungsplans für die Gemeinde Steinhöfel beschlossen. Die Gemeindevertretung hat beschlossen, dass die Arbeitsgruppe das Projekt bis zum Feststellungsbeschluss des Flächennutzungsplanes begleiten soll. Die personelle Zusammensetzung soll auch über die anstehenden Kommunalwahlen im Jahr 2024 hinaus bestehen bleiben.
Ortsspaziergänge
Im Rahmen der Erarbeitung des Vorentwurfs wurden im Februar 2024 Ortsspaziergänge in allen Orten der Gemeinde durchgeführt. Hierüber wurde in der Sitzung des Bauausschusses am 18.01.2024 informiert.
Die Teilnehmenden der Ortsspaziergänge waren nicht festgelegt. Insbesondere wurden interessierte Bürger, Ortsvorsteher sowie Mitglieder der Ortsbeiräte gebeten, sich zu beteiligen. Ziel der Ortsspaziergänge war insbesondere
- die gemeinsame erste Bestandsaufnahme (insbesondere zur Frage des Vorhandenseins von Gemenge-und Konfliktlagen),
- die Besprechung erster Entwicklungsziele sowie
- die Diskussion von Erweiterungsflächen für die Siedlungsentwicklung.
Bei den Rundgängen waren ein bis sechs Personen aus der Gemeinde Steinhöfel zusätzlich zu den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern aus dem Planungsbüro und einer Person aus der Verwaltung vertreten.